Jamaika: Lieber ein mutiges Nein als ein verantwortungsloses Ja.

21.11.2017
Andreas Keck
Jamaika: Lieber ein mutiges Nein als ein verantwortungsloses Ja.

Viele Kommentare zum Aus der Jamaika-Sondierungen werfen der FDP mangelnde Verantwortung vor. Ist es nicht gerade umgekehrt?  In diesem Fall erscheint nach Prüfung der mir vorliegenden Informationen ein Nein zu einer solchen Koalition verantwortlicher als die Zustimmung zu einem Gemurkse.

Verantwortliche, nachhaltige und bezahlbare Energiepolitik, ein echter Kurswechsel in der Bildung hin zu weltbester Bildung, das Verhindern von Dauertransfers in der EU und eine engagierte Weiterentwicklung von Europa, ein zukunftsfestes und humanitäres Einwanderungsrecht und nicht zuletzt eine echte Entlastung der unteren und mittleren Einkommen sind gute Gründe zu einem solchen Bündnis deutlich Nein zu sagen. Ganz abgesehen davon, dass Sicherheit, Bürgerrechte und wirtschaftspolitische Themen inklusive Digitalisierung & Gründerkultur viel zu wenig Raum in den Sondierungen hatten – zumindest nach meinem Geschmack.

Freunde ausserhalb der FDP haben den Stil des Ausscheidens gerügt und angemerkt, dass doch schon länger klar gewesen sein müsste, dass das nichts wird. Nun, ich erinnere mich, dass sehr viele Parteifreunde von Anfang an sehr skeptisch waren und dies auch artikuliert haben.

Ein Freund hat mir geschrieben "Lieber Andi, schade dass die FDP Lindner gefolgt ist. Wenig überzeugend / zu wenig cool 😎. Wird der FDP schaden." Ich habe ihm geantwortet: "Eher schade, dass CSU und Grüne so wenig der FDP gefolgt sind. Das schadet Deutschland. 😉" Und ihm weitere Hintergründe per Mail geschickt.

Wer die Wahlprogramme aufmerksam studiert hat, muss anerkennen dass Überschneidungen sehr gering vorhanden waren und die Chancen auf eine Einigung schon immer überschaubar waren. Wer darüber hinaus die Arbeitsweise von Angela Merkel aufmerksam studiert hat, weiß, dass ihr ehrgeizige Pläne und eine Vision für unser Land fremd sind. Ein Scheitern war also von Anfang an wahrscheinlicher.

Interessanter Weise werden jetzt auch eher Stil und Zeitpunkt kritisiert als Inhalte. Schade eigentlich. Unsere Aufgabe wird jetzt sein, unsere Punkte noch klarer und ummissverständlicher zu kommunizieren. Uns geht es ernsthaft um unsere Republik, unser Europa und unsere Welt. Und deshalb haben wir uns eine klare Programmatik gegeben. Liebe potentielle Regierungspartner, akzeptiert das bitte. Danke.

1Kommentar

  • 27.11.2017 08:31 Uhr

    Sehr richtig, Andy!
    Ich halte eine, auf Sachfragen ausgerichtete Politik, die möglichst frei von parteipolitischer Ideologie ist, für zielführend und gut für Deutschland.
    Ja, es ist etwas Neues, sich inhaltlich eine Mehrheit im Bundestag zu verschaffen. Die Chancen für eine Politikwende wären enorm. Ich finde Deutschland täte es gut, sich wieder auf konkrete Zukunftsthemen zu konzentrieren und auf populistische Themen wie die "Rachemaut" oder die sinnfreie Forderung nach der Abschaffung von Verbrennungsmotoren zu verzichten.
    Deutschland kann es besser

Ihr Kommentar
Antwort auf:  Direkt auf das Thema antworten
Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzinformationen