Ausschließeritis ausschließen! Ja zu Kompromissen.

03.04.2016
Andreas Keck

Gleich zwei interessante Artikel beschäftigen sich dieses Wochenende mit der Frage nach möglichen Koalitionen. 

In der Welt wird Christian Lindner zitiert mit der Forderung  "Die FDP tritt nur in eine Regierung ein, wenn sie ihre Handschrift deutlich machen kann" und begründet, warum er ein Ampel in Rheinland-Pfalz für denkbar hält, Gespräche in Baden-Württemberg aber für nicht zielführend hält.

In der SZ wiederum fordert Heribert Prantl in seinem Artikel "Ein Hoch auf den Kompromiss"; "Die Parteien müssen noch koalitionsoffener sein als bisher; die Koalitionsverträge - Kompromisse! - werden noch mehr Verhandlungsgeschick verlangen als bisher."

Ich persönlich hätte ja in Ba-Wü auch Einladungen zu Verhandlungen angenommen und nicht von vorne herein ausgeschlossen – alleine um die Chance wahrzunehmen, die eigenen Positionen nochmals in der Öffentlichkeit vertreten zu dürfen. PR-taktisch wäre das klüger gewesen als Verhandlungen abzulehnen – auch wenn ich die Skepsis teile, dass diese hätten erfolgreich verlaufen können.

Wir Freie Demokraten haben eine exzellente Programmatik, wir wissen, was wir wollen. Allerdings haben wir tatsächlich in vielen Punkten als Partei des Individuums Alleinstellungsmerkmale gegenüber den Lösungskonzepten aller anderen staatsgläubigen, sozialdemokratisierten Parteien. Das macht das Durchsetzen unserer Positionen als der Partner, der in der Regel der kleinere ist, nicht leichter – Verhandlungsgeschick und kluge Kompromisse werden da immer wichtiger. Und eines dürfen wir keinesfalls vergessen. Wir müssen insbesondere unseren Wählern die Kompromisse auch erklären und klar machen, wo wir uns durchsetzen konnten und wo die Handschrift einer anderen Partei zum tragen kam. 

In einer Koalition wird man fast immer auch Kröten schlucken müssen. Was man aber nicht muss, ist diese Kröten als Delikatessen zu verkaufen. Eine Kröte bleibt eine Kröte und muss auch als solche bezeichnet werden.

Gerade wir als Partei der Mitte und der Vernunft müssen offen sein für Kompromisse – unserer Wähler erwarten das von uns. Sie erwarten aber auch, dass wir entscheidende Akzente setzen. Es ist an uns, dies in Verhandlungen geschickt zu erreichen und die gefundenen guten Kompromisse dann zu erläutern.

Insofern: Ein Hoch auf gute Kompromisse und ein Nein zu Ausschließeritis.

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