Thüringen: Viel gelernt.

10.02.2020
Andreas Keck

Die MP Wahl in Thüringen und alles, was sich daraus ergeben hat und ja auch noch ergibt, hat mich die letzten Tage intensiv beschäftigt. Hier ein paar Punkte als erstes Résumé.

Mit blanken Entsetzen nehme ich eine völlige Verrohung der Sitten, unanständige Angriffe und Diffamierungen zur Kenntnis. Das was da abging und abgeht, geht gar nicht und macht mir Angst. Den rechten Faschismus finde ich widerlich, den linken Terrormob ätzend und beides schlicht inakzeptabel.

  1. Ich möchte und will ein politisches Angebot aus der Mitte der Gesellschaft und lehne extreme Positionen sowohl von ganz links als auch von ganz rechts entschieden ab. Eine Zusammenarbeit gleich welcher Form mit Kräften aus diesem Spektrum lehne ich nachdrücklich ab.
  2. Ich beglückwünsche den Mut von Thomas L. Kemmerich in Thüringen zu kandidieren – vor allem im Angesicht der Tatsache, dass nur jeweils ein Kandidat der Linken und ein Kandidat der AfD zur Auswahl stand.
  3. Ich bedaure, dass der Versuch, eine Minderheitsregierung unter Beteiligung aller Parteien außer Linke und AfD auf den Weg zu bringen, keinerlei Chance hatte.
  4. Ich kritisiere, dass die Thüringer FDP offensichtlich keinen wirklichen Plan hatte, was sie im Falle einer Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpäsidenten machen soll.
  5. Ich habe keinerlei Zweifel daran, dass die Thüringer FDP unter Thomas L. Kemmerich niemals Absprachen mit der AfD getroffen hatte oder eine Zusammenarbeit in irgendeiner Form angestrebt hat oder anstrebt.
  6. Ich sehe das Narrativ extrem kritisch, dass eine Wahl durch unerwünschte Parteien oder Abgeordnete automatisch die Legitimation der Wahl an sich in Frage stellt und dass dadurch bereits eine Zusammenarbeit begründet wäre.
    Dieses Framing schadet unserer Demokratie immens und wird zukünftig viele demokratische Wahlen in Frage stellen, wenn wir ihm nicht entschieden entgegentreten.
  7. Ich kritisiere, dass nahezu alle politischen Kräfte diesem Framing folgen und fordere sich nachdrücklich auf, das schnell richtig zu stellen.
  8. Viele Reaktionen auf die Wahl waren überzogen, unangemessen und mindestens ebenso schädlich, wie das Krisenmanagement nach der Annahme der Wahl an sich. Hier haben viele die AfD aufgewertet und ungewollt deren Taktik unterstützt.
  9. Insbesondere viele „Parteifreunde“ von Thomas Kemmerich sollten sich fragen, ob ihre Reaktionen jeweils angemessen waren und welche Schlüsse sie daraus ziehen.
  10. Der Terror vieler linker Aktivisten gegen die FDP, ihre Mitglieder und deren Familien war und ist unanständig, widerrechtlich und widerwärtig. Sie sollten sich schämen und entschuldigen.
  11. Ich selbst habe die Situation und das, was daraus entstanden ist, ebenfalls falsch eingeschätzt bzw. nicht so kommen sehen. Das bedauere ich. Gleichzeitig weiss ich, dass irren menschlich ist und ich nicht derjenige sein sollte, der andere verurteilt.

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