Die Mitte bröckelt – die Demokratie hustet – die Extremen jubeln
Die SZ titelt "Die Mitte bröckelt" und beschriebt darin die Situation der schrumpfenden Mittelschicht. Was aus meiner Sicht noch klarer formuliert werden muss, sind die Konseqenzen: Verunsicherung und Zukunftsängste stärken die politischen Ränder, stärken die Rattenfänger und Populisten mit den einfachen Antworten. Die Erfolge der AfD hier in Deutschland aber auch vieler populistischer Rechten in anderen Ländern sind schlimme Vorboten. Der Wahlsieg von Donald Trump ist auch großteils der Verunsicherung der weissen Mittelschicht in den USA geschuldet.
Die massive Ablehnung hat auch mit diesen Ängsten zu tun. Zuwanderer werden nicht als Bereicherung sondern als Konkurrenz und Gefahr erlebt und deshalb wird Zuwanderung per se bekämpft.
Was lernen wir daraus: "It's the economy, stupid!"
Bill Clinton hatte diesbezüglich absolut recht. Wir müssen dafür sorgen, dass die Mittelschicht wieder Chancen für sich erkennt, dass sie ihren Optimismus in die Zukunft zurückgewinnt, dass sie insgesamt wieder wächst und nicht schrumpft. Wir brauchen mehr Aufsteiger als Absteiger. Mehr Mut als Angst.
Wir brauchen aber auch konkretes politisches Handeln. Die Mittelschicht darf nicht länger die steuerpolitische Melkkuh der Nation sein. Von normaler Arbeit muss man gut leben können. Ja, das bedeutet massive Steuersenkungen für Angestellte und Facharbeiter sowie massive Erleichterungen für Famliien – Kinder als Armutsrisiko sind eine schlimme Vorstellung. Dann brauchen wir nachvollziehbare Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung und Digitalisierung. Erst wenn die große Mehrheit diese wieder als Chancen begreifen und nicht als Bedrohung, sind wir auf einem guten Weg. Die Ablehnung von TTIP oder CETA in breiten Teilen der Mittelschicht sind ein schlimmes Indiz für die sorgenerfüllte Gemütslage der Nation. Wir müssen endlich wieder mehr in die Zukunft investieren statt Vergangenes zu belohnen. Mütterrenten und Rente mit 63 sind Gift, wenn dann kein Geld mehr übrig ist für Bildung & Infrastruktur. Wobei zu Infrastrukur nicht nur Strassen, Schienen und Flughäfen zählen, sondern insbesondere auch das Internet.
Es geht um den Spirit.
Es gäbe unendlich viele große und kleine politische Stellschrauben zu nennen, an denen gedreht werden muss, allen gemein ist, dass es um den Geist, den Spirit geht, von dem die einzelnen Entscheidungen geprägt werden. Geht es um das Bewahren oder um Zukunftschancen, geht es um Versorgung bestimmter Klientel oder um bestmögliche Zukunftsinvestionen, geht es um das Morgen oder mehr um das Gestern?
Und weil es um den Spirit geht, will ich, dass meine Freien Demokraten wieder mit Power in möglichst allen Parlamenten vertreten sind. Weil sie für Chancen stehen, weil sie immer eher in die Zukunft invstieren, als Vergangenes zu zementieren, weil sie Mut haben und bei ihnen die Vernunft Leitlinie ist.