FDP: Ökonomisch. Ökologisch. Liberal.

26.02.2020
Andreas Keck
FDP: Ökonomisch. Ökologisch. Liberal.

Kurz, prägnant und wahrscheinlich unvollständig. Aber das wären meine zentralen Punkte für die FDP:

Pro-Europäisch.

Die FDP ist eine Partei des gemeinsamen Europa. Die Europäische Union ist unvollendet und deshalb auch gefährdet. Vision, Konzepte und politische Mechanismen müssen weiterentwickelt werden. Unser vielfältiges Europa muss seinen eigenen Weg finden für ein demokratisches aber auch weltpolitisch effektives und effizientes Miteinander.

Die FDP steht zu den Prinzipien Subsidiarität und Konnexität.

Dringende Handlungsfelder sind aktuell: 

  • eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik
  • eine europaweit harmonisierte Wirtschafts- und Steuerpolitik
  • eine europäische Energiepolitik
  • eine europäische (digitale) Infrastrukturpolitik
  • eine moderne, europäische Einwanderungspolitik

Wirtschaftsliberal.

Die FDP ist die Partei der sozialen Marktwirtschaft, die ökonomisches Handeln mit sozialer und ökologischer Verantwortung verbindet. Weil sie weiss, dass Wohlstand in der Breite und eine prosperierende Mittelschicht Frieden und Zufriedenheit bedeutet.

Die FDP ist die Partei der Leistungsträger, des Mittelstand und des unternehmerischen Engagements. 

Ökologisch.

Funktionierender Klima- und Naturschutz ist keine Frage der Ideologie sondern klarer Konzepte, smarter Technologie, beherzten Handelns und mutiger Investitionen.

Ökologie und Ökonomie sind zwei Seiten derselben Medaille. Das eine wird ohne das andere nicht dauerhaft funktionieren.

Die FDP steht für ein klares Bekenntnis für den Schutz unserer Erde und aller ihrer Bewohner sowie für einen sorgfältigen Umgang mit knappen Ressourcen.

Die FDP weiss, dass insbesondere die Wirtschaft klare, faire und s.m.a.r.t.e Rahmenbedingungen benötigt, um Ökologie und Ökonomie in den Einklang zu bringen.

Technologieoffen.

Die FDP glaubt an die Fähigkeiten von Wissenschaft und Technik, Probleme zu lösen.

Forschung und Entwicklung brauchen einen ethischen Rahmen, aber keine ideologischen Beschränkungen.

Unsere Wissenschaftler, Forscher und Entwickler brauchen adäquate Budgets, klare rechtliche Rahmenbedingungen und eine vernünftige Infrastruktur, insbesondere auch digital hinsichtlich Netzwerke und Rechenkapazitäten. 

Mutig.

Die FDP kann auch Gegenwind ab. Die FDP will Mehrheiten ohne sich den Mehrheitsmeinungen zu beugen. Die FDP will überzeugen, ist populistisch im Sinne von allgemeinverständlich aber nicht im Sinne von meinungsbeliebig. 

Demokratisch.

Die FDP steht fest auf dem Boden des Deutschen Grundgesetzes und der Europäischen Grundrechtecharta.

Die FDP grenzt sich scharf sowohl gegen Partei ab, die sozialistische oder kommunistische linke Ideologien verfolgen, wie auch gegen Partei mit rechtsnationalem, völkischem oder nationalsozialistischem Gedankengut. 

Rechtsstaatlich.

Die FDP steht für einen starken Staat, der seine Bürger schützt, Recht, Sicherheit und Ordnung zu jeder Zeit sicher stellt und dabei zu keiner Zeit individuelle Bürgerechte in Frage stellt oder gar verletzt.

ie FDP weiß, dass dies im politischen Handeln immer wieder eine Dilemma darstellt und stellt sich offen und transparent dieser Herausforderung. „Check & Balances“ als Grundprinzip, dient uns als Leitlinie.

Pragmatisch.

Die FDP steht für Lösungen.

Ideologien, Dogmen und „Handeln aus Prinzip“ stehen wir skeptisch gegenüber. Wir denken über den Tellerrand hinaus und gerne auch quer. 

Schlank.

Die FDP steht für einen schlanken Staat.

Steuern und Bürokratie sind kein Selbstzweck. Für beides gilt: So viel wie nötig, so wenig wie möglich.

Von beidem haben wir aktuell viel zu viel und hier wird die FDP Abhilfe schaffen: Steuern runter und Bürokratie verschlanken.

Fair.

Die FDP eröffnet Chancen.

Chancen stehen im Mittelpunkt unseres politischen Koordinatensystems – Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben in Wohlstand und Freiheit.

Deshalb ist uns ein schlanker Staat mit wenig Bürokratie und fairen Steuern, einem exzellentem Bildungssystem in der Breite und einem klaren ordnungspolitischem Rahmen wichtig.

Einzigartig.

Mit ihrem liberalen, freiheitlichen, mutigen und pragmatischen Politikansatz steht die FDP ziemlich alleine in der politischen Mitte.

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